Durchsuchen nach
Kategorie: Stadtrat

Öffentliche Tagesordnungen der Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse.

Bau- und Hauptausschuss

Bau- und Hauptausschuss

BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG

Am Mittwoch, 10.06.2026, um 18:30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Bau- und Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung statt.

  1. Bauantrag; Wiederaufbau des Schau-Förderturms am Alten Bergwerk
  2. Aktuelle Informationen
  3. Anträge
  4. Anfragen und Anregungen

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Stadt Arzberg, 03.06.2026

Stadtratssitzung, 07.05.2026

Stadtratssitzung, 07.05.2026

BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG

Am Donnerstag, 07.05.2026, um 18:30 Uhr findet im Bürgerhaus Arzberg eine konstituierende Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt.

  1. Vereidigung der neu in den Stadtrat gewählten Mitglieder
  2. Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
  3. Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Arzberg
  4. Wahl des 2. Bürgermeisters
  5. Wahl des 3. Bürgermeisters
  6. Benennung der Fraktionsvorsitzenden und ihrer Stellvertreter
  7. Besetzung von Ausschüssen und Entsendung von Ratsmitgliedern in andere Gremien
  8. Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den Ersten Bürgermeister
  9. Bestellung von Ersten Bürgermeister Michael Fuchs zum Standesbeamten
  10. Bestellung von Verbandsräten für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Arzberger

Stadt Arzberg, 01.05.2026

Stadtratssitzung, 23.04.2026

Stadtratssitzung, 23.04.2026

BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG

Am Donnerstag, 23.04.2026, um 19:15 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt.

Vor Beginn der Tagesordnung findet ab 19.00 Uhr eine Bürgersprechstunde statt.

  1. Protokollgenehmigung der StR-Sitzung vom 26.03.2026 – öffentlicher Teil
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Örtliche Rechnungsprüfung 2024 – Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2024, Arzberger-Kraftwerks-Stiftung
  4. Jahresabschluss 2024 der Stadtwerke Arzberg
  5. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Arzberg für das Haushaltsjahr 2026
  6. Aktuelle Informationen
  7. Anträge
  8. Anfragen und Anregungen

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Stadt Arzberg, 16.04.2026

Stadtratssitzung, 26.03.2026

Stadtratssitzung, 26.03.2026

BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG

Am Donnerstag, 26.03.2026, um 19:15 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet ab 19.00 Uhr eine Bürgersprechstunde statt.

  1. Protokollgenehmigung der StR-Sitzung vom 26.02.2026 – öffentlicher Teil
  2. Vortrag des Seniorenbeauftragten, Herrn Jose Queijo Garcia
  3. Jahresrechnung 2024 – Arzberger-Kraftwerk-Stiftung
  4. Erhöhung des Kassenkreditrahmens während der haushaltslosen Zeit 2026
  5. Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Sicherheit für den kreuzenden Fußgängerund Radverkehr der WUN18 auf Höhe der Krippnermühle
  6. Aktuelle Informationen
  7. Anträge
  8. Anfragen und Anregungen

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Stadt Arzberg, 20.03.2026

Stadtratssitzung, 26.02.2026

Stadtratssitzung, 26.02.2026

BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG

Am Donnerstag, 26.02.2026, um 19:15 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt.

Vor Beginn der Tagesordnung findet ab 19.00 Uhr eine Bürgersprechstunde statt.

  1. Protokollgenehmigung – öffentlicher Teil
  2. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung der öffentlichen Flächen des neuen Quartiers „Mitten in Arzberg“ (MIA) zur „Karl-Auvera-Straße“ bzw. zum „Quartier MiA“
  3. Informationen Toilettenanlage Stausee – Antrag SPD-Fraktion
  4. Aktuelle Informationen
  5. Anträge
  6. Anfragen und Anregungen

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Stadt Arzberg, 20.02.2026

Stadtratssitzung, 28.01.2026

Stadtratssitzung, 28.01.2026

BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG

Am Mittwoch, 28.01.2026, um 19:15 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt.

Vor Beginn der Tagesordnung findet ab 19.00 Uhr eine Bürgersprechstunde statt.

  1. Protokollgenehmigung der StR-Sitzung vom 18.12.2025 – öffentlicher Teil
  2. Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen und Parkplätzen (Ausbaubeitragssatzung – ABS) vom 24.02.2011
  3. 1. Änderung der Gebührensatzung für Sondernutzungen an öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Arzberg
  4. Anpassung der Erschließungsbeitragssatzung an die erfolgten Rechtsänderungen und aktuelle Rechtsprechung
  5. Festsetzung der Wahlhelferentschädigung für die Wahlvorstände der Kommunalwahl 2026 im Falle einer Stichwahl
  6. Aktuelle Informationen
  7. Anträge
  8. Anfragen und Anregungen

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Stadt Arzberg, 22.01.2026