Stadtratssitzung, 28.01.2026
BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 28.01.2026, um 19:15 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt.
Vor Beginn der Tagesordnung findet ab 19.00 Uhr eine Bürgersprechstunde statt.
- Protokollgenehmigung der StR-Sitzung vom 18.12.2025 – öffentlicher Teil
- Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen und Parkplätzen (Ausbaubeitragssatzung – ABS) vom 24.02.2011
- 1. Änderung der Gebührensatzung für Sondernutzungen an öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Arzberg
- Anpassung der Erschließungsbeitragssatzung an die erfolgten Rechtsänderungen und aktuelle Rechtsprechung
- Festsetzung der Wahlhelferentschädigung für die Wahlvorstände der Kommunalwahl 2026 im Falle einer Stichwahl
- Aktuelle Informationen
- Anträge
- Anfragen und Anregungen
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Arzberg, 22.01.2026