Liebe Mitbürger,

die Arbeiterwohlfahrt Arzberg, hat zum 01.02.2015 einen Sozialdienst für Flüchtlings- und Asylbewerberfamilien neu gegründet. Zweck der neu gegründeten Abteilung ist Asylbewerbern und Flüchtlingen dabei zu helfen sich schneller zu integrieren. Hierzu leistet die Asylsozialbetreuung konkrete Hilfestellungen bei der Überwindung von Sprachbarrieren, Lösung von Problemen des täglichen Alltags und Unterstützung im laufenden Asylverfahren.

In der Gemeinschaftsunterkunft Arzberg werden zurzeit 97 Asylbewerber betreut, welche diesen Sozialdienst in Anspruch nehmen können.

Die AWO Arzberg ist in dieser außergewöhnlichen Situation auf Ihre Mithilfe angewiesen! Unterstützung kann ganz konkret durch ehrenamtliche Helferinnen und Helfer oder auch durch eine Spende geleistet werden.

Beglaubigte Kopien (z. B. von Zeugnissen) erhalten Sie gegen Gebühr im Einwohnermeldeamt.

Nicht beglaubigt werden:

• Geburts-, Sterbe- und Heiratsurkunden
• Testamente
• Unterlagen über Erbrechts- und Grundstücksangelegenheiten
• Grundbucheintragungen
• von Gerichten gefertigte Entscheidungen
• Vereins- und Handelsregistersachen
• Eidesstattliche Versicherungen
• Generalvollmachten

öffentliche Beglaubigungen können nur von einem Notar vorgenommen werden.

Sie wollen „sich trauen“?

Vorher müssen Sie die Eheschließung beim Standesamt Ihres Wohnsitzes anmelden. Bei der Anmeldung der Eheschließung können Angaben zur gewünschten Namensführung in der Ehe gemacht werden sowie diverse organisatorische Punkte geklärt werden.

Sie können urkundliche Nachweise über die Eheschließung vorbestellen, welche Sie am Tag der Eheschließung ausgehändigt bekommen. Diese Urkunden dienen zur Vorlage beispielsweise bei Banken und Versicherungen, dem Finanzamt und gegebenenfalls für die Beantragung neuer Ausweisdokumente.

Die Anmeldung der Eheschließung können Sie frühestens sechs Monate vor der Hochzeit vornehmen.

Wohnt keiner von Ihnen in Arzberg, ist das Standesamt Arzberg für die Anmeldung zur Eheschließung nicht zuständig. Die Eheschließung ist aber dennoch in Arzberg möglich. Melden Sie dann Ihre Eheschließung bitte beim Standesamt Ihres Wohnortes an.

Welche Unterlagen Sie für die Anmeldung der Eheschließung benötigen erfahren Sie beim zuständigen Standesamt.

Das Familienbuch ist eine Urkunde, in der neben Ihren persönlichen Angaben, die Daten Ihrer Eltern, der Tag und Ort Ihrer Eheschließung und die Namensführung in Ihrer Ehe dokumentiert werden.

Das Original des Familienbuches bleibt beim Standesamt und wird dort ständig aktualisiert, zum Beispiel bei Namensänderung, wenn die Ehe geschieden wird oder ein Todesfall eintritt.

Bitte reichen Sie den Antrag mit den erforderlichen Angaben spätestens zwei Wochen vor der Veranstaltung ein.

Der Fischereischein wird entweder für fünf Kalenderjahre oder auf Lebenszeit ausgestellt. Er wird, auch wenn er einige Jahre nicht gültig war, verlängert.

Für Jugendliche im Alter von 10 bis 18 Jahre kann ohne Prüfung ein Jugendfischereischein ausgestellt werden. Beim Angeln muss eine authorisierte Person (mit Fischereischein) anwesend sein.

Der Antrag wird dann von der Meldebehörde an den Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof, Dienststelle Bundeszentralregister, in Bonn weitergeleitet. Hier wird das Führungszeugnis ausgestellt und – entsprechend der Belegart – entweder an die antragstellende Person oder an die benannte Behörde übersandt. Im Normalfall dauert es ca. eine Woche, bis das Führungszeugnis den Antragsteller bzw. die benannte Behörde erreicht.

Wollen Sie eine Gaststätte mit Alkoholausschank von jemandem übernehmen und ohne Unterbrechung fortführen? Dann besteht die Möglichkeit, hierfür eine vorläufige Gaststättenerlaubnis zu erhalten. Gleichzeitig müssen Sie aber einen Antrag auf eine endgültige Erlaubnis stellen.

Die endgültige Gaststättenerlaubnis ermöglicht es Ihnen, Ihre Gaststätte dauerhaft zu betreiben. Wenn Sie Ihre selbständige Tätigkeit im Gaststättengewerbe aufgeben, so müssen Sie dies anzeigen.

Anmeldung Einzelgewerbe

Anmeldung eines Einzelgewerbes kommt für Sie in Betracht, wenn Sie nicht in einem Register, zum Beispiel im Handelsregister, eingetragen sind und kein erlaubnispflichtiges oder überwachungsbedürftiges Gewerbe ausüben.

Bei handwerklichen oder handwerksähnlichen Tätigkeiten benötigen Sie für die Anmeldung des Einzelgewerbes den Nachweis zur Eintragung bei der Handwerkskammer.

Sie wollen ein Gewerbe anmelden, bei dem Gewerbetreibende eine juristische Person oder eine Personengesellschaft sein soll? Dann müssen Sie vorher diese Person oder die Personengesellschaft über einen Notar beim Handelsregister eintragen lassen. Erst wenn die Eintragung dort vorliegt, können Sie das Gewerbe anmelden.

Ummeldung des Betriebes ist erforderlich bei:

• Wechsel des Betriebssitzes, der Zweigniederlassung oder Zweigstelle innerhalb des Stadtgebietes Arzberg. Beim Wegzug aus Arzberg müssen Sie das Gewerbe hier abmelden und am neuen Betriebssitz wieder anmelden.
• Wechsel oder eine Ausdehnung des Gewerbegegenstandes auf für das angemeldete Gewerbe unübliche Waren oder Leistungen. Das heißt also, wenn Sie Handel mit Waren oder Leistungen betrieben wollen, die über das bisher angemeldete Gewerbe nicht abgedeckt sind.

In einigen besonders geregelten Fällen, etwa bei Maklerinnen, Maklern, Gaststätten, Bauträgerinnen, Bauträgern, Baubetreuerinnen und Baubetreuern, müssen Sie auch folgende Änderungen anzeigen:

• Namensänderungen oder Umfirmierungen
• Veränderungen in der Geschäftsführung bei im Handelsregister eingetragenen Firmen
• Veränderungen der Privatanschriften der Gewerbetreibenden sowie der Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer

Abmeldung

Wenn Sie Ihre selbständige Tätigkeit aufgeben oder Ihren Betriebssitz an einen Ort außerhalb Arzbergs verlegen, müssen Sie dies anzeigen.

Die Höhe der Grundsicherung orientiert sich am Bedarf. Der Bedarf umfasst den für Sie maßgebenden Regelsatz, die angemessenen tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung uva.. Den Antrag auf Grundsicherung erhalten Sie im Einwohnermeldeamt.

Steuerpflichtig ist, wer zum 01.01. des Jahres Eigentümer des Grundstücks war.

• Hebesatz Grundsteuer A (ab 01.01.2025): 250 v. H.
• Hebesatz Grundsteuer B (ab 01.01.2025): 265 v. H.

Steuerschuldner ist der Halter des Hundes. Hundehalter ist, wer einen Hund im eigenen Interesse oder im Interesse seiner Haushalts- oder Betriebsangehörigen aufgenommen hat. Als Hundehalter gilt auch, wer einen Hund in Pflege oder Verwahrung genommen hat oder auf Probe oder zum Anlernen hält. Alle in einen Haushalt oder einen Betrieb aufgenommenen Hunde gelten als von ihren Haltern gemeinsam gehalten.

Kehrzeiten

Hinweis:
Die Termine können aufgrund witterungsbedingter Verhältnisse oder starker Verunreinigungen variieren und ggf. durch Sonderkehrungen ergänzt werden. Fällt ein Termin auf einen Feiertag, entfällt die Kehrung.

Die Beschäftigung mit der Musik fördert das Kind ganzheitlich und ergänzt sinnvoll und nachhaltig den Unterricht der allgemein bildenden Schulen. Musikschulen machen Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit Musik vertraut und regen zu eigenem Musizieren an. Mit qualifiziertem Fachunterricht schaffen Musikschulen die Grundlage für eine lebenslange Beschäftigung mit Musik.

Das Restmüllgefäß ist vom Anschlusspflichtigen selbst zu beschaffen.

Die An-, Ab- und Ummeldung erfolgt durch den Grundstückseigentümer oder den Mieter (in Abstimmung mit dem Eigentümer) bei der Gemeindeverwaltung. Hier erhalten Sie auch die Müllmarke für das angemeldete Restmüllgefäß. Die An-/Ab-/Ummeldung der Abfallbehältnisse kann jederzeit erfolgen. Sie wird zum Ersten des folgenden Monats vollzogen. Bei der Abmeldung ist die Müllmarke vom Restmüllgemäß zu entfernen und der Gemeindeverwaltung vorzulegen. Die Gebühr für die Abfallentsorgung ist jährlich bzw. vierteljährlich zu entrichten und abhängig von der Gefäßgröße.

Wer auf dem eigenen Grundstück die ordnungsgemäße Kompostierung seiner Bioabfälle nachweist und deshalb keine Biotonne benötigt, kann eine Gebührenermäßigung schriftlich beim Landratsamt, Verwaltung Restmüllgefäße und Gebühren beantragen.

Vor- oder (und) Familiennamen können in Ausnahmefällen auf Antrag geändert werden, wenn ein wichtiger Grund die Änderung rechtfertigt. Dies wird als öffentlich-rechtliche Namensänderung bezeichnet. Ob ein wichtiger Grund vorliegt, muss im Einzelfall geprüft werden. Die Motive sind sehr unterschiedlich und generelle Auskünfte daher kaum möglich. Eine persönliche Beratung vor Antragstellung wird empfohlen.

Zum wichtigsten Grenzübergang nach Tschechien sind es nur 4 km. Arzberg ist damit idealer Ausgangspunkt für Ausflüge nach Eger und in das berühmte Dreibädereck Karlsbad – Marienbad – Franzensbad.

Die Stadt liegt im Tal der Röslau. Das beherrschende Bild des Ortes ist der Kirchberg mit der evangelischen Kirche, dem alten Pulverturm, dem ehemaligen Nachtwächterhaus und Resten der Kirchenburg-Festungsmauer. Als besonderer landschaftlicher Anziehungspunkt gilt das Naherholungsgebiet Feisnitz-Stausee.

Arzberg wurde 1268 erstmals urkundlich erwähnt. Schon 1408 erhielt es durch den Burggrafen von Nürnberg das Stadtrecht. In früheren Jahrhunderten blühte hier der Eisenerzabbau.

Alexander von Humboldt war in Arzberg 5 Jahre als Oberbergmeister tätig. Er gründete hier sogar eine Bergschule. Leinen- und Wollweberei, Büchsenschlosserei und Ofentöpfereien waren weitere markante Gewerbe der damaligen Zeit. Erzeugnisse der Büchsenschlosser Gesell und Ofentöpfer Stöhr sind noch heute in großen Museen zu finden.

1838 nahm eine neue wirtschaftliche Entwicklung durch die Porzellanherstellung ihren Anfang. Neben dieser Industrie sind hier eine Lebkuchenfabrik, eine Nagelfabrik – die älteste Bayerns -, Glasschmelzhafenfabrik, Steinbaubetriebe, Baugeschäfte, Holzbearbeitungsbetriebe und Wurst- und Fleischwarenherstellung ansässig.

In herrlicher Mittelgebirgslandschaft kann man in Arzberg relativ preiswert und ungestört von Lärm und Trubel seinen Urlaub verbringen. Alle Alters- und Interessengruppen, vom Ruhesuchenden bis zum Aktivurlauber werden im Angebot Arzbergs und seiner näheren Umgebung das für sie Passende finden.

Arzberg liegt an der Hauptbahnlinie Nürnberg-Prag. Durch die grenzüberschreitenden Eilzüge besteht der Anschluß an das IC-Netz der Deutschen Bahn und tschechische Bahnnetz. Von der Bundesautobahn A9 liegt Arzberg nur zwischen 40 und 50 Kilometern entfernt oder über die gut angebundene A93 mit den Anschlußstellen Mitterteich, Marktredwitz und Thiersheim.

Die Gültigkeit des bisherigen Personalausweises kann nicht verlängert werden. Auf dem Personalausweis wird die Anschrift bei Zuzügen und Umzügen innerhalb Arzbergs geändert. Eine Änderung der Personendaten, wie Namensänderung nach Eheschließung, ist nicht möglich. Hier muss ein neuer Personalausweis ausgestellt werden.

Vom Tag der Antragstellung dauert es zur Zeit etwa zwei bis drei Wochen, bis der Personalausweis abgeholt werden kann. Bei der Abholung wird der bisherige Bundespersonalausweis oder der vorläufige Personalausweis eingezogen.

Sie können für 10 Euro im Rathaus Arzberg biometrische Fotos im Selbstbedienungsautomaten angefertigt lassen. Der Automat führt Sie durch den kompletten Vorgang und gleicht die Aufnahmen automatisch mit den amtlichen Vorgaben für biometrische Passbilder ab. Sofern Ihnen die Bilder nicht gefallen, können Sie den Vorgang bis zu 6 Mal wiederholen, bevor das Gerät den Vorgang automatisch abschließt.

Der Automat steht im Eingangsbereich des Rathauses und steht jedem zur Verfügung, der Passbilder benötigt, ganz unabhängig davon, ob ein amtliches Dokument zu beantragen ist.

Biometrische Fotos werden für folgende Dokumente benötigt:

• Reisepass
• Personalausweis
• Führerschein
• Behindertenausweis
• Krankenversicherungskarte
• Anglerkarte
• und andere amtliche Ausweise

Es werden 4 Passbilder ausgedruckt.

Vom Tag der Antragstellung dauert es zur Zeit etwa drei bis vier Wochen, bis der Reisepass abgeholt werden kann. Bei der Abholung wird der bisherige Pass eingezogen. Für Vielreisende gibt es gegen eine zusätzliche Gebühr einen Reisepass, der 48 Seiten umfasst. Darin ist mehr Platz für Stempel enthalten.

Sie möchten kurzfristig verreisen und besitzen keinen gültigen Reisepass. Gegen eine Zusatzgebühr ist die Ausstellung innerhalb von drei Werktagen möglich (sog. „Express-Pass“).

Bei Jugendlichen, unter 18 Jahren ist für die Beantragung eines Reisepasses das Einverständnis, durch Unterschrift, der Erziehungsberechtigen notwendig.

• Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches (Sozialhilfe) oder nach §27a oder 27d des Bundesversorgungsgesetzes
• Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Viertes Kapitel des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches)
• Empfänger von Sozialgeld oder Arbeitslosengeld II einschließlich Leistungen nach §22 ohne Zuschläge nach §24 des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches
• Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
• Empfänger von Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), die nicht bei den Eltern leben
• Sonderfürsorgeberechtigte im Sinne des §27e des Bundesversorgungsgesetzes
• Blinde oder vorübergehend wesentlich sehbehinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von 60% allein wegen der Sehbehinderung
• hörgeschädigte Menschen, die gehörlos sind oder denen eine ausreichende Verständigung über das Gehör auch mit Hörhilfen nicht möglich ist
• behinderte Menschen, deren Grad der Behinderung nicht nur vorübergehend wenigstens 80% beträgt und die wegen ihres Leidens an öffentlichen Veranstaltungen ständig nicht teilnehmen können
• Empfänger von Hilfe zur Pflege nach dem Siebten Kapitel des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches oder von Hilfe zur Pflege als Leistung der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz oder von Pflegegeld nach den landes-gesetzlichen Vorschriften
• Empfänger von Pflegezulagen nach § 267 Abs. 1 des Lastenausgleichgesetzes oder Personen, denen wegen Pflegebedürftigkeit nach § 267 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe c des Lastenausgleichsgesetzes ein Freibetrag zuerkannt wird

Dem Antrag an die GEZ, den Sie beim Einwohnermeldeamt in Arzberg erhalten, muss der Nachweis (Bewilligungsbescheid bzw. Schwerbehindertenausweis) im Original oder in beglaubigter Kopie beigefügt werden. Sie müssen deshalb dem ausgefüllten und unterschriebenen Antrag die erforderlichen Unterlagen im Original oder in beglaubigter Kopie beifügen.

Wichtig: Die Befreiung beginnt mit dem Monat, der auf den Monat folgt, in dem der Antrag gestellt wurde und bei der GEZ eingegangen ist. Eine rückwirkende Befreiung ist nicht zulässig, auch wenn die Befreiungsvoraussetzungen bereits zu einem früheren Zeitpunkt vorgelegen haben.

Ergänzende Informationen erhalten Sie auf der Internetseite der GEZ.

• über 65 Jahre alt oder erwerbsgemindert sind (Anspruch auf Grundsicherung)
• oder wenn Sie täglich nicht mehr als 3 Stunden arbeiten können (Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt)

Sofern Sie unter 65 Jahre alt und erwerbsfähig sind, haben Sie keinen Anspruch auf Sozialhilfe. Sollten Sie gerade erst arbeitslos geworden sein, könnten Sie einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben. Wenn dies nicht der Fall ist, sollten Sie einen Antrag auf Bewilligung von Arbeitslosengeld II bei der Arbeitsagentur Marktredwitz oder ARGE Wunsiedel und Tirschenreuth stellen.

Die Regelungen zur Sozialhilfe finden Sie im Sozialgesetzbuch, Zwölftes Buch (SGB XII).

Auf Antrag kann die Sperrzeit für einzelne Betriebe verkürzt werden. Dazu müssen Sie ein besonderes öffentliches Bedürfnis oder besondere örtliche Verhältnisse nachweisen und begründen. Die Erlaubnis kann für einzelne Tage als Einzelsperrzeitverkürzung aus besonderem Anlass oder dauerhaft als generelle Sperrzeitverkürzung erteilt werden.

Das Familienstammbuch enthält die beglaubigten Abschriften aus den Personenstandsbüchern. Ausgestellt wird es am Tag der Eheschließung oder der Lebenspartnerschaft und dabei an die frisch verheirateten bzw. Lebenspartnerinnen und Lebenspartner übergeben – zumindest, wenn sie es wünschen.

Die Sterbeurkunde ist für zahlreiche, nach dem Tod des Menschen für die Hinterbliebenen anfallende Behördengänge und sonstige Tätigkeiten (zum Beispiel Kündigung von Versicherungspolicen, Abonnements und weiteren Verträgen, Regelung von Erbangelegenheiten vor dem Nachlassgericht, Inanspruchnahme von private und gesetzliche Versicherungsleistungen) notwendig.

• eine Erlaubnis nach dem Straßen- und Wegerecht für die besondere Inanspruchnahme der öffentlichen Straße, die sogenannte Sondernutzungserlaubnis und
• eine Erlaubnis nach dem Verkehrsrecht wegen der Beeinträchtigung des Straßenverkehrs

Ihr Antrag sollte mindestens eine Woche vor Nutzungsbeginn vorliegen, damit noch ausreichende Bearbeitungszeit bleibt. Bitte beachten Sie, dass der einfache Postweg bis zu einer Woche dauern kann.

Im Stadtgebiet Arzberg gibt es verschiedene Straßen (Staats-, Kreis- und Gemeindestraßen). Die Stadt Arzberg ist lediglich für die Sondernutzung der Gemeindestraßen zuständig. Für die Kreis- und Staatsstraßen ist das Landratsamt Wunsiedel zuständig.

Zur Ummeldung bringen Sie bitte Ihre Ausweisdokumente mit. Sofern Sie zur Miete wohnen, bringen Sie bitte die Wohnungsgeberbestätigung mit.

Die aktuelle gültigen öffnungszeiten finden sie unter folgendem Link: www.ku-fichtelgebirge.de

Sie können Wohngeld beantragen, wenn Sie

• Mieter bzw. Mieterin von Wohnraum
• Eigentümer bzw. Eigentümerin einer selbstgenutzten Eigentumswohnung oder eines selbstgenutzten Hauses sind.

Den entsprechenden Antrag bekommen sie im Einwohnermeldeamt.