Durchsuchen nach
Category: Bekanntmachungen

Bekanntmachungen

- Kate­go­rie -

Vollsperrung Hammerweg

Vollsperrung Hammerweg

Der Hammerweg ab Hausnummer 24 bis zur Einmündung Egerstraße ist vom 31.08.2022 bis 01.09.2022 voll gesperrt.

Es besteht kei­ne Wen­de­mög­lich­keit für LKW. Um einen zügi­gen Bau­ab­lauf zu gewähr­leis­ten, bit­ten wir Sie wäh­rend der Dau­er der Bau­stel­le mög­lichst den abge­sperr­ten Bereich zu mei­den und vor allem in die­sem kei­ne Fahr­zeu­ge zu parken.

Die Bau­ar­bei­ten die­nen der Stö­rungs­be­sei­ti­gung durch die Telekom.

Allgemeinverfügung zum Betrieb offener Feuerstellen

Allgemeinverfügung zum Betrieb offener Feuerstellen

29.07.2022

Aus­zug aus der All­ge­mein­ver­fü­gung vom 23.06.2022:

  1. Der Betrieb von offe­nen Feu­er­stät­ten im Frei­en, bei denen das Feu­er nicht ver­wahrt wird, also auf dem Boden abge­brannt wird, ins­be­son­de­re Lager­feu­er, Sonn­wend­feu­er, Feu­er­stel­len, ist untersagt.
  2. Beim Gril­len auf öffent­li­chen Grund­stü­cken (Grill­platz im Städt. Schwimm­bad, Grill­plät­ze am Feis­nitz-Stau­see) ist die Grill­koh­le ord­nungs­ge­mäß abzu­lö­schen. Den Anwei­sun­gen von Dienst­kräf­ten der Poli­zei, von städ­ti­schen Bediens­te­ten sowie von durch die Stadt Arzberg hier­zu ermäch­tig­ten Per­so­nen, die sich auf Ver­lan­gen als sol­che aus­zu­wei­sen haben, ist Fol­ge zu leis­ten. Die ange­wie­se­nen Per­so­nen haben die Fest­stel­lung ihrer Per­so­na­li­en zu dulden.
  3. Das Abbren­nen pyro­tech­ni­scher Gegen­stän­de im gesam­ten Stadt­ge­biet ist untersagt.
  4. Für den Fall der Zuwi­der­hand­lung gegen eine Anord­nung der Zif­fern I., II. oder III. wird ein Zwangs­geld in Höhe von 200 € fäl­lig.

Die All­ge­mein­ver­fü­gung tritt am 24.06.2022 in Kraft und bleibt bis auf Wider­ruf in Kraft.

Vollsperrung Egerstraße 21–23

Vollsperrung Egerstraße 21–23

Im Zuge von Kanalbauarbeiten ist die Egerstraße 21–23 (Turnerheim bis Seniorenheim) ab 04.07.2022 bis voraussichtlich September 2022 voll gesperrt.

Zu Beginn der Maß­nah­me ist die Zufahrt in die Schacht­stra­ße (Park­platz am Bür­ger­haus und Piz­ze­ria) wei­ter­hin mög­lich. Im wei­te­ren Ver­lauf der Maß­nah­me, wenn eine Zufahrt von der Eger­stra­ße in Schacht­stra­ße nicht mehr mög­lich ist, kön­nen die Piz­ze­ria und der Park­platz am Bür­ger­haus außer­halb der Schul­zei­ten über die Fried­hof­stra­ße ange­fah­ren wer­den. Ein Vor­bei­fah­ren an der Schu­le wäh­rend Schul­zei­ten ist untersagt.

Die Umfah­run­gen des betrof­fe­nen Bereichs ist weit­räu­mig ausgeschildert.

Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Mün­chen, 27.06.2022

Neuregelung zur Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 1. Januar 2023

Das Baye­ri­sches Lan­des­amt für Steu­ern bie­tet in einem öffent­li­chen Live­stream „klei­nen“ juris­ti­schen Per­so­nen des öffent­li­chen Rechts (zum Bei­spiel: Jagd­ge­nos­sen­schaf­ten und wei­te­re öffent­lich-recht­li­che Genos­sen­schaf­ten, öffent­lich-recht­li­che Stif­tun­gen, Pfarr­ge­mein­den oder auch klei­ne Gemein­den) die Mög­lich­keit sich über die Neu­re­ge­lung zur Umsatz­be­steue­rung nach §2 UStG der öffent­li­chen Hand zu infor­mie­ren.

Bei Inter­es­se haben Sie die Mög­lich­keit den Vor­trag wahl­wei­se am 27. Juli 2022 um 15:00 Uhr oder am 21. Sep­tem­ber 2022 um 15:00 Uhr zu ver­fol­gen. Bit­te beach­ten Sie, dass für eine Teil­nah­me eine Regis­trie­rung bis zwei Tage vor dem jewei­li­gen Sen­de­ter­min unter https://www.Steuer.Bayern.de/USt2b erfor­der­lich ist.

Verkehrbehinderung wegen Kanalbauarbeiten auf Höhe des Freibadparkplatzes

Verkehrbehinderung wegen Kanalbauarbeiten auf Höhe des Freibadparkplatzes

Wegen Kanal­bau­ar­bei­ten kann der Park­platz des Frei­ba­des von Abfahrt Eger­stra­ße in die Bene­dikt-Beut­ner-Stra­ße her nicht ange­fah­ren wer­den. Wir bit­ten Sie bevor­zugt die Park­mög­lich­kei­ten an der Eger­stra­ße zu nut­zen (sie­he Bayern-Atlas).

Aufhebung der Bebauungspläne Nord III und West II

Aufhebung der Bebauungspläne Nord III und West II

02.06.2022

Öffent­li­che Auslegung

Nord III

West II

Trinkwasseruntersuchungen

Trinkwasseruntersuchungen

31.05.2022

Vor­jah­re anzeigen

Wasserabgabesatzung

Wasserabgabesatzung

Der Stadt­rat der Stadt Arzberg hat in sei­ner Sit­zung am 24.05.2022 die Was­ser­ab­ga­be­sat­zung und die Bei­trags- und Gebüh­ren­sat­zung zur Was­ser­ab­ga­be­sat­zung der Stadt Arzberg neu beschlos­sen. Die bei­den Sat­zun­gen tre­ten am 01.07.2022 in Kraft.

Amts­blatt