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Category: Bekanntmachungen

Bekanntmachungen

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Entwässerungssatzung

Entwässerungssatzung

Der Stadtrat der Stadt Arzberg hat in seiner Sitzung am 29.09.2022 die Entwässerungssatzung und die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Arzberg neu beschlossen. Die beiden Satzungen treten am 01.11.2022 in Kraft.

Amtsblatt

Bedarfsplanung der Betreuungsangebote in Arzberg

Bedarfsplanung der Betreuungsangebote in Arzberg

Elternbefragung zur Bedarfsplanung der Betreuungsangebote 2022 – 2025

Die versandten Bögen sind doppelseitig bedruckt. Leider ist es beim Kopieren einiger Bögen zu einem Fehler gekommen, sodass diese nur einseitig bedruckt sind. Sofern Sie hiervon betroffen sind, können Sie sich im Rathaus Zimmer Nr. 3/4 einen neuen Bogen holen bzw. telefonisch (09233-404-22) oder per E-Mail einen neuen Bogen anfordern oder direkt herunterladen (PDF).

Im Rahmen der Bedarfsplanung wurden alle Familien im Gemeindegebiet der Stadt Arzberg angeschrieben, um die Ausgestaltung des Betreuungsangebots für Kinder im Krippen-,  Kindergarten- und Grundschulalter zu ermitteln.

Nur wenn wir die Wünsche unserer Familien konkret kennen, können wir versuchen, diese zu erfüllen. Nicht alle Wünsche werden realisierbar sein. Aber wir werden unser Bestes tun. Ihre Teilnahme an dieser Elternbefragung ist absolut freiwillig. Es ist zugleich Ihre Chance, Ihre ganz konkreten Bedürfnisse in unsere Planungen einzubringen. Die Befragung ist anonym. Die Daten werden ausschließlich für die Planung von Kindertageseinrichtungen und von Angeboten der Tagespflege verwendet.

Wir bitten Sie, alle Fragen zu beantworten, die zutreffenden Antworten anzukreuzen und an den vorgesehenen Stellen Ihre Antworten einzutragen. Wenn Sie mehrere Kinder haben, füllen Sie bitte für jedes Kind einen eigenen Fragebogen aus. Bitte füllen Sie auch dann den Fragebogen aus, wenn Sie keinen Betreuungsplatz für Ihr Kind benötigen.

Wir bitten Sie, die ausgefüllten Fragebögen – ohne Absenderangabe – bis zum 31.10.2022 an folgende Adresse zurückzusenden:

  • Stadt Arzberg
    Finanzverwaltung
    Friedrich-Ebert-Straße 6
    95659 Arzberg

Alternativ können Sie die Bögen per Fax an 09233 404 60 oder per E-Mail an kämmerei@arzberg.de senden. Selbstverständlich können Sie die Fragebögen auch direkt am Rathaus im Briefkasten einwerfen.

Sofern die übersandten Bögen nicht ausreichen, können Sie sich unter nachstehendem Link weitere herunterladen:

Vollsperrung Hammerweg

Vollsperrung Hammerweg

Der Hammerweg ab Hausnummer 24 bis zur Einmündung Egerstraße ist vom 31.08.2022 bis 01.09.2022 voll gesperrt.

Es besteht keine Wendemöglichkeit für LKW. Um einen zügigen Bauablauf zu gewährleisten, bitten wir Sie während der Dauer der Baustelle möglichst den abgesperrten Bereich zu meiden und vor allem in diesem keine Fahrzeuge zu parken.

Die Bauarbeiten dienen der Störungsbeseitigung durch die Telekom.

Allgemeinverfügung zum Betrieb offener Feuerstellen

Allgemeinverfügung zum Betrieb offener Feuerstellen

29.07.2022

Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 23.06.2022:

  1. Der Betrieb von offenen Feuerstätten im Freien, bei denen das Feuer nicht verwahrt wird, also auf dem Boden abgebrannt wird, insbesondere Lagerfeuer, Sonnwendfeuer, Feuerstellen, ist untersagt.
  2. Beim Grillen auf öffentlichen Grundstücken (Grillplatz im Städt. Schwimmbad, Grillplätze am Feisnitz-Stausee) ist die Grillkohle ordnungsgemäß abzulöschen. Den Anweisungen von Dienstkräften der Polizei, von städtischen Bediensteten sowie von durch die Stadt Arzberg hierzu ermächtigten Personen, die sich auf Verlangen als solche auszuweisen haben, ist Folge zu leisten. Die angewiesenen Personen haben die Feststellung ihrer Personalien zu dulden.
  3. Das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände im gesamten Stadtgebiet ist untersagt.
  4. Für den Fall der Zuwiderhandlung gegen eine Anordnung der Ziffern I., II. oder III. wird ein Zwangsgeld in Höhe von 200 € fällig.

Die Allgemeinverfügung tritt am 24.06.2022 in Kraft und bleibt bis auf Widerruf in Kraft.

Vollsperrung Egerstraße 21-23

Vollsperrung Egerstraße 21-23

Im Zuge von Kanalbauarbeiten ist die Egerstraße 21-23 (Turnerheim bis Seniorenheim) ab 04.07.2022 bis voraussichtlich September 2022 voll gesperrt.

Zu Beginn der Maßnahme ist die Zufahrt in die Schachtstraße (Parkplatz am Bürgerhaus und Pizzeria) weiterhin möglich. Im weiteren Verlauf der Maßnahme, wenn eine Zufahrt von der Egerstraße in Schachtstraße nicht mehr möglich ist, können die Pizzeria und der Parkplatz am Bürgerhaus außerhalb der Schulzeiten über die Friedhofstraße angefahren werden. Ein Vorbeifahren an der Schule während Schulzeiten ist untersagt.

Die Umfahrungen des betroffenen Bereichs ist weiträumig ausgeschildert.

Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

München, 27.06.2022

Neuregelung zur Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 1. Januar 2023

Das Bayerisches Landesamt für Steuern bietet in einem öffentlichen Livestream „kleinen“ juristischen Personen des öffentlichen Rechts (zum Beispiel: Jagdgenossenschaften und weitere öffentlich-rechtliche Genossenschaften, öffentlich-rechtliche Stiftungen, Pfarrgemeinden oder auch kleine Gemeinden) die Möglichkeit sich über die Neuregelung zur Umsatzbesteuerung nach §2 UStG der öffentlichen Hand zu informieren.

Bei Interesse haben Sie die Möglichkeit den Vortrag wahlweise am 27. Juli 2022 um 15:00 Uhr oder am 21. September 2022 um 15:00 Uhr zu verfolgen. Bitte beachten Sie, dass für eine Teilnahme eine Registrierung bis zwei Tage vor dem jeweiligen Sendetermin unter https://www.Steuer.Bayern.de/USt2b erforderlich ist.

Verkehrbehinderung wegen Kanalbauarbeiten auf Höhe des Freibadparkplatzes

Verkehrbehinderung wegen Kanalbauarbeiten auf Höhe des Freibadparkplatzes

Wegen Kanalbauarbeiten kann der Parkplatz des Freibades von Abfahrt Egerstraße in die Benedikt-Beutner-Straße her nicht angefahren werden. Wir bitten Sie bevorzugt die Parkmöglichkeiten an der Egerstraße zu nutzen (siehe Bayern-Atlas).

Maßnahme wurde im Herbst 2022 abgeschlossen.

Aufhebung der Bebauungspläne Nord III und West II

Aufhebung der Bebauungspläne Nord III und West II

02.06.2022

Öffentliche Auslegung

Nord III

West II