Arzberg, 10.02.2015
Der Stadt Arzberg ist am 30.01.2015 von der Regierung Oberfranken der Zuwendungsbescheid für den Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern ausgestellt worden.
Der Förderbescheid wurde am 10.02.2015 durch Herrn Thomas Engel (Regierung von Oberfranken) dem ersten Bürgermeister Stefan Göcking überreicht.
Foto: Gerd Pöhlmann, Redaktion Frankenpost
Arzberg, 22.12.2014
(Modul 1 und 2)
Markterkundung, Stellungnahme bis 30.01.2015
„Erschließungsgebiet 2“ (Ortsteile Haid und Preisdorf)
Der Stadtrat der Stadt Arzberg hat in seiner Sitzung am 18.12.2014 beschlossen, in ein 2. Breitbandförderverfahren einzusteigen. Im Gemeindegebiet wurde ein weiteres Ausbaugebiet „Erschließungsgebiet 2“ vorläufig festgelegt. Das Gebiet umfasst die Ortsteile Haid und Preisdorf.
Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind.
Im Zuge der Markterkundung wurden die im Gemeindegebiet aktiven Netzbetreiber individuell angeschrieben. Unter dem nachstehenden Link ist die Allgemeine Markterkundung veröffentlicht.
Arzberg, 18.12.2014 / Konnersreuth 17.12.2014
Der Gemeinderat der Nachbargemeinde Markt Konnersreuth (Beschluss vom 17.12.2014) und der Stadtrat der Stadt Arzberg (Beschluss vom 18.12.2014) haben beschlossen zur Abstimmung der Planungen beim Breitbandausbau eine „Einfache Arbeitsgemeinschaft“ zu bilden.
Die Zusammenarbeit bezieht sich jeweils auf das 2. Förderverfahren der beiden Gemeinden. Das Erschließungsgebiet der Marktgemeinde Konnersreuth umfasst die Ortsteile Höflas, Grün und Rosenbühl mit naheliegenden Ansiedlungen.
Stand und Fortschritt des Verfahrens in unserer Nachbargemeinde können unter nachstehendem Link eingesehen werden.
Arzberg, 02.12.2014
Die Stadt Arzberg hat mit Bekanntmachung gemäß Nr. 5.1 Satz 5 BbR vom 02.08.2014 das Auswahlverfahren -einstufig- zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) durchgeführt. Die Angebotsabgabe war bis zum 30.09.2014, 11:00 Uhr befristet.
Die Stadt Arzberg beabsichtigt, mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahmen im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) zu schließen (vgl. Nr. 5.6 BbR).
Arzberg, 31.07.2014
Die Stadt Arzberg (Landkreis Wunsiedel i. F.) führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förder rechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie – BbR – (herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist. Die Bewerber haben Gelegenheit, bis zum Ablauf der Angebotsfrist ein Angebot abzugeben.
Der genaue Text der Bekanntmachung bzw. des Auswahlverfahrens einschließlich Karte und einem Muster des Kooperationsvertrags stehen nachfolgend zum Download zur Verfügung.
Einzeldokumente:
Das Thema Einzelhandel ist ein zentrales sektorales Handlungsfeld in der Stadtentwicklungspolitik. Daher hat die Stadt Arzberg beschlossen, diesen Bereich verstärkt zu bearbeiten. Zu diesem Zwecke wurde 2014 ein Einzelhandelskonzept erarbeitet.
Das Konzept zeigt die Entwicklungsmöglichkeiten für den Einzelhandel und die Zentrenentwicklung sowie Empfehlungen und Vorgaben für die planungsrechtliche Steuerung des Einzelhandels auf. Aufbauend auf den städtebaulichen Zielsetzungen wurden für Arzberg der zentrale Versorgungsbereich definiert sowie Beurteilungs- und Steuerungsempfehlungen für die Handelsentwicklung dargestellt.
Arzberg, 23.07.2014
Ergebnis der Markterkundung zu den Ausbauplänen im Gebiet der Stadt ArzbergErgebnis der Markterkundung zu den Ausbauplänen im Gebiet der Stadt Arzberg.
| Erschließungsgebiet | Gemeindegebiet Stadt Arzberg (schwarzer Fleck) |
| Eingegangene Ausbauerklärungen von Netzbetreibern auf – Onlineabfrage – |
keine |
| Eingegangene Ausbauerklärungen von Netzbetreibern auf – individuelle Abfrage – |
Ein Netzbetreiber hat einen Ausbau mit mind. 25 Mbit/s im Downstream und mind. 2 Mbit/s im Upstream angekündigt; siehe Kartendarstellung |
| Die Zahl der im finalen Erschließungsgebiet verbleibenden Unternehmen stellt sich damit wie folgt dar: | |
| 17 | Unternehmen mit einem Bedarf von 50 Mbit/s im Downstream und 2 Mbit/s im Upstream |
| 68 | Unternehmen mit einem Bedarf von 30 Mbit/s im Downstream und 2 Mbit/s im Upstream |
Markterkundung abgeschlossen am 31.01.2014
Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) dort, wo er nicht marktgetrieben erfolgt.
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Stadt Arzberg gemäß Nr. 4.1.1 Abs. 5 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes im Erschließungsgebiet vorsehen.
Im Zuge der Markterkundung wurden die im Erschließungsgebiet aktiven Netzbetreiber individuell angeschrieben. Im nachstehenden Link liegt die Allgemeine Markterkundung vor.
Arzberg, 06.12.2013
Die Ist- und Bedarfsermittlung (durchgeführt vom 01.10.2013 bis 15.11.2013) in der Gemeinde Arzberg hat ergeben, dass 23 Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG einen Bedarf von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 MBits/s im Upstream haben. Ferner haben 104 Unternehmer einen Bedarf von mindestens 30 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream gemeldet.
Eine Grundversorgung von mindestens 1 MBit/s im Downstream ist im gesamten Erschließungsgebiet vorhanden. In einem Teil des Erschließungsgebietes sind zudem aktuell mindestens 25 MBit/s im Downstream verfügbar. In weiten Teilen des Erschließungsgebietes besteht eine Versorgung mit LTE. Die Ortsteile Seußen und Elisenfels weisen jedoch erhebliche Lücken auf. Ferner liegen im Erschließungsgebiet Straßenzüge, welche durch einen Kabelanbieter mit bis zu 32 Mbit/s versorgt werden können. Nach aktuellen Erkenntnissen sind aber keine 25 Mbit/s garantiert.
Die aktuelle Versorgungslage in der Gemeinde Arzberg (Landkreis Wunsiedel i.F.) gestaltet sich wie folgt:
| Ist-Versorgung Erschließungsgebiet |
nicht verfügbar |
teils verfügbar |
verfügbar |
| Grundversorgung von mind. 2 Mbit/s im Download, kabelgebunden |
x | ||
| Grundversorgung von mind. 2 Mbit/s im Download, drahtlos |
x | ||
| Versorgung von mind. 25 Mbit/s im Download und mind. 2 Mbit/s im Upload |
x | ||
| Versorgung mit LTE | x |
Quelle: www.zukunft-breitband.de (Breitbandatlas)
Fleckendefinition: Schwarzer Fleck