Stadt Arzberg

Übergabe des Förderbescheids im Ministerium

Nürnberg, 29.02.2016

Der Stadt Arzberg ist am  22.02.2016 durch die Regierung von Oberfranken der Zuwendungsbescheid für den Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern für das 2. Förderverfahren ausgestellt worden.

Der Förderbescheid wurde am 29.02.2016 durch den Finanzminister Dr. Markus Söder und Staatssekretär Albert Füracker dem 1. Bürgermeister Stefan Göcking in Nürnberg überreicht.

Foto: Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

Vorgesehene Auswahlentscheidung
2. Förderverfahren

Arzberg, 05.11.2015

Die Stadt Arzberg hat mit Bekanntmachung gemäß Nr. 5.1 Satz 5 BbR vom 28.04.2015 das Auswahlverfahren -einstufig- zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) durchgeführt. Die Angebotsabgabe war bis zum 27.08.2015, 11:00 Uhr befristet.

Die Stadt Arzberg beabsichtigt, mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahmen im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) zu schließen (vgl. Nr. 5.6 BbR).

• Bekanntmachung der Stadt Arzberg bezüglich der vorgesehenen Auswahlentscheidung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR)

Bekanntmachung Auswahlverfahren – EINSTUFIG-
2. Förderverfahren

Arzberg, 28.04.2015

(Modul 4)

Fristverlängerung, neuer Termin: Donnerstag, 27.08.2015 – 11.00 Uhr

Die Stadt Arzberg (Landkreis Wunsiedel i. F.) (im Folgenden: Konzessionsgeber) führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr.  5  der Breitbandrichtlinie -BbR- (herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.

Die Auswahl erfolgt im Wege eines freihändigen wettbewerblichen Verfahrens.

Die Bewerber haben Gelegenheit, bis zum Ablauf der Angebotsfrist ein Angebot abzugeben. Die Stadt Arzberg hat die Möglichkeit, Verhandlungen mit den Bietern durchzuführen, und wählt anhand der unter Ziff. 8 c) genannten Wertungskriterien das wirtschaftlichste Angebot für den Zuschlag aus.

Die Stadt Arzberg arbeitet gemäß Nr. 6.6 BbR mit der Gemeinde Konnersreuth interkommunal zusammen. Breitbandausbau Konnersreuth

• Auswahlverfahren „Erschließungsgebiet 2“ – EINSTUFIG – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR), Bekanntmachung gemäß Nr. 5.1 Satz 5 BdR, mit Muster Kooperationsvertrag und Karte Erschließungsgebiet (PDF 5,3 MB)
• Plan zum Auswahlverfahren „Erschließungsgebiet 2“ (PDF 5,17 MB)
• Muster Berechnung Wirtschaftlichkeitslücke (Zip-Archiv)
• Hinweise zum Muster Wirtschaftlichkeitslücke (PDF)

Ergebnis Markterkundungsverfahren
2. Förderverfahren

Arzberg, 27.04.2015

(Modul 3)

Im Rahmen des in interkommunaler Zusammenarbeit mit der Marktgemeinde Konnersreuth durchgeführten 2. Förderverfahrens zum Breitbandausbau liegt das Ergebnis des Markterkundungsverfahrens vor. Für das ausgewiesene Gebiet hat kein Netzbetreiber Pläne für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau vorgelegt.

Erschließungsgebiet	Eingegangene Ausbauerklärungen von Netzbetreibern Onlineabfrage	Eingegangene Ausbauerklärungen von Netzbetreibern individuelle Abfrage
2	keine -Fehlanzeige-	keine -Fehlanzeige-

 

• Ergebnis Markterkundungsverfahren für das „Erschließungsgebiet 2“ (PDF 5,2 MB)

Arzberg, 11.02.2015

Der Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Arzberg und der Deutschen Telekom Deutschland GmbH sieht im Erschließungsgebiet die Verbesserung der Telekommunikationsinfrastruktur mittels FTTC-Ausbau vor. Die Maßnahme umfasst neben dem Aufbau der benötigten Systemtechnik und Anbindung an das IP-Backbone der Telekom die Verlegung von über 13 km Glasfaserkabel, die Aufrüstung von 17 Kabelverzweigern und die Installation der Outdoor-MSAN-Technik.

• Fördersteckbrief – Erschließungsgebiet Nr. 1, Gemeindegebiet Stadt Arzberg (Modul 8)
• Grafische Darstellung – Erschließungsgebiet Nr. 1; Gemeindegebiet Stadt Arzberg (Modul 8)

Arzberg, 10.02.2015

Der erste Bürgermeister Stefan Göcking hat am 10. Februar 2015 den Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Arzberg und der Telekom Deutschland GmbH für den Netzausbau im Erschließungsgebiet 1 unterzeichnet.

• Stellungnahme zur Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur (Modul 7)

Foto: Gerd Pöhlmann, Redaktion Frankenpost

Arzberg, 10.02.2015

Der Stadt Arzberg ist am  30.01.2015 von der Regierung Oberfranken der Zuwendungsbescheid für den Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern ausgestellt worden.

Der Förderbescheid wurde am 10.02.2015 durch Herrn Thomas Engel (Regierung von Oberfranken) dem ersten Bürgermeister Stefan Göcking überreicht.

Foto: Gerd Pöhlmann, Redaktion Frankenpost

Allgemeine Markterkundung
2. Förderverfahren

Arzberg, 22.12.2014

(Modul 1 und 2)

Markterkundung, Stellungnahme bis 30.01.2015
„Erschließungsgebiet 2“ (Ortsteile Haid und Preisdorf)

Der Stadtrat der Stadt Arzberg hat in seiner Sitzung am 18.12.2014 beschlossen, in ein 2. Breitbandförderverfahren einzusteigen. Im Gemeindegebiet wurde ein weiteres Ausbaugebiet „Erschließungsgebiet 2“ vorläufig festgelegt. Das Gebiet umfasst die Ortsteile Haid und Preisdorf.

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind.

Im Zuge der Markterkundung wurden die im Gemeindegebiet aktiven Netzbetreiber individuell angeschrieben. Unter dem nachstehenden Link ist die Allgemeine Markterkundung veröffentlicht.

• Markterkundungsverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) (PDF)
• Plan „Erschließungsgebiet 2“ (PDF 4,19MB)
• Istversorgung „Erschließungsgebiet 2“ (PDF)

Interkommunale Zusammenarbeit im 2. Förderverfahren

Arzberg, 18.12.2014 / Konnersreuth 17.12.2014

Der Gemeinderat der Nachbargemeinde Markt Konnersreuth (Beschluss vom 17.12.2014) und der Stadtrat der Stadt Arzberg (Beschluss vom 18.12.2014) haben beschlossen zur Abstimmung der Planungen beim Breitbandausbau eine „Einfache Arbeitsgemeinschaft“ zu bilden.

Die Zusammenarbeit bezieht sich jeweils auf das 2. Förderverfahren der beiden Gemeinden. Das Erschließungsgebiet der Marktgemeinde Konnersreuth umfasst die Ortsteile Höflas, Grün und Rosenbühl mit naheliegenden Ansiedlungen.

Stand und Fortschritt des Verfahrens in unserer Nachbargemeinde können unter nachstehendem Link eingesehen werden.

• 2. Förderverfahren, Markt Konnersreuth
• Vereinbarung einer einfachen Arbeitsgemeinschaft zwischen dem Markt Konnersreuth und der Stadt Arzberg (PDF)

Arzberg, 02.12.2014

Die Stadt Arzberg hat mit Bekanntmachung gemäß Nr. 5.1 Satz 5 BbR vom 02.08.2014 das Auswahlverfahren -einstufig- zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) durchgeführt. Die Angebotsabgabe war bis zum 30.09.2014, 11:00 Uhr befristet.

Die Stadt Arzberg beabsichtigt, mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahmen im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) zu schließen (vgl. Nr. 5.6 BbR).

• Bekanntmachung der Stadt Arzberg bezüglich der vorgesehenen Auswahlentscheidung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR)