Auswahlverfahren Bekanntmachung
Arzberg, 31.07.2014
Die Stadt Arzberg (Landkreis Wunsiedel i. F.) führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förder rechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie – BbR – (herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist. Die Bewerber haben Gelegenheit, bis zum Ablauf der Angebotsfrist ein Angebot abzugeben.
Der genaue Text der Bekanntmachung bzw. des Auswahlverfahrens einschließlich Karte und einem Muster des Kooperationsvertrags stehen nachfolgend zum Download zur Verfügung.
Einzeldokumente:
Stadtumbau, Einzelhandel
Einzelhandelentwicklungskonzept
Das Thema Einzelhandel ist ein zentrales sektorales Handlungsfeld in der Stadtentwicklungspolitik. Daher hat die Stadt Arzberg beschlossen, diesen Bereich verstärkt zu bearbeiten. Zu diesem Zwecke wurde 2014 ein Einzelhandelskonzept erarbeitet.
Das Konzept zeigt die Entwicklungsmöglichkeiten für den Einzelhandel und die Zentrenentwicklung sowie Empfehlungen und Vorgaben für die planungsrechtliche Steuerung des Einzelhandels auf. Aufbauend auf den städtebaulichen Zielsetzungen wurden für Arzberg der zentrale Versorgungsbereich definiert sowie Beurteilungs- und Steuerungsempfehlungen für die Handelsentwicklung dargestellt.
Ergebnis Markterkundung
Arzberg, 23.07.2014
Ergebnis der Markterkundung zu den Ausbauplänen im Gebiet der Stadt Arzberg
Ergebnis der Markterkundung zu den Ausbauplänen im Gebiet der Stadt Arzberg.
| Erschließungsgebiet | Gemeindegebiet Stadt Arzberg (schwarzer Fleck) |
| Eingegangene Ausbauerklärungen von Netzbetreibern auf – Onlineabfrage – |
keine |
| Eingegangene Ausbauerklärungen von Netzbetreibern auf – individuelle Abfrage – |
Ein Netzbetreiber hat einen Ausbau mit mind. 25 Mbit/s im Downstream und mind. 2 Mbit/s im Upstream angekündigt; siehe Kartendarstellung |
| Die Zahl der im finalen Erschließungsgebiet verbleibenden Unternehmen stellt sich damit wie folgt dar: | |
| 17 | Unternehmen mit einem Bedarf von 50 Mbit/s im Downstream und 2 Mbit/s im Upstream |
| 68 | Unternehmen mit einem Bedarf von 30 Mbit/s im Downstream und 2 Mbit/s im Upstream |
Allgemeine Markterkundung (Hochgeschwindigkeitsnetzaufbau)
Markterkundung abgeschlossen am 31.01.2014
Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) dort, wo er nicht marktgetrieben erfolgt.
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Stadt Arzberg gemäß Nr. 4.1.1 Abs. 5 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes im Erschließungsgebiet vorsehen.
Im Zuge der Markterkundung wurden die im Erschließungsgebiet aktiven Netzbetreiber individuell angeschrieben. Im nachstehenden Link liegt die Allgemeine Markterkundung vor.
Ergebnis der Bedarfsanalyse im Erschließungsgebiet
Arzberg, 06.12.2013
Ergebnis der Bedarfsermittlung für Breitbanddienste, Stadt Arzberg
Die Ist- und Bedarfsermittlung (durchgeführt vom 01.10.2013 bis 15.11.2013) in der Gemeinde Arzberg hat ergeben, dass 23 Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG einen Bedarf von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 MBits/s im Upstream haben. Ferner haben 104 Unternehmer einen Bedarf von mindestens 30 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream gemeldet.
Eine Grundversorgung von mindestens 1 MBit/s im Downstream ist im gesamten Erschließungsgebiet vorhanden. In einem Teil des Erschließungsgebietes sind zudem aktuell mindestens 25 MBit/s im Downstream verfügbar. In weiten Teilen des Erschließungsgebietes besteht eine Versorgung mit LTE. Die Ortsteile Seußen und Elisenfels weisen jedoch erhebliche Lücken auf. Ferner liegen im Erschließungsgebiet Straßenzüge, welche durch einen Kabelanbieter mit bis zu 32 Mbit/s versorgt werden können. Nach aktuellen Erkenntnissen sind aber keine 25 Mbit/s garantiert.
Die aktuelle Versorgungslage in der Gemeinde Arzberg (Landkreis Wunsiedel i.F.) gestaltet sich wie folgt:
| Ist-Versorgung Erschließungsgebiet |
nicht verfügbar |
teils verfügbar |
verfügbar |
| Grundversorgung von mind. 2 Mbit/s im Download, kabelgebunden |
x | ||
| Grundversorgung von mind. 2 Mbit/s im Download, drahtlos |
x | ||
| Versorgung von mind. 25 Mbit/s im Download und mind. 2 Mbit/s im Upload |
x | ||
| Versorgung mit LTE | x |
Quelle: www.zukunft-breitband.de (Breitbandatlas)
Fleckendefinition: Schwarzer Fleck
Infoveranstaltung Breitbandausbau
Durchgeführt am 03.12.2013 im Festsaal der Bergbräu.
Der Freistaat Bayern beabsichtigt, den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) zu fördern. Die Stadt Arzberg ist aktuell im Schritt der „Vorbereitungs- & Erkundungsphase“ des Förderprozesses zum Breitbandausbau.
Am Dienstag, dem 03.12.2013, um 19 Uhr, findet im Festsaal der Bergbräu die Infoveranstaltung zum Breitbandausbau im Gemeindegebiet der Stadt Arzberg statt. Vorgestellt werden das Ergebnis der Bedarfsermittlung und das Erschließungsgebiet, in welchem der Breitbandausbau stattfinden Infoveranstaltung Breitbandausbau soll.
Bedarfsanalyse für Breitbanddienste
Bedarfsanalyse abgeschlossen am 15.11.2013
Wichtige Information für alle Firmen und Gewerbetreibenden.
Der Freistaat Bayern beabsichtigt, den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) zu fördern. Hierfür ist eine Bedarfserhebung erforderlich.
Grundlage für eine Erschließung ist der entsprechende Bedarf der angesiedelten Unternehmen gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG). Besteht ein Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber im Erschließungsgebiet mit den oben genannten Bandbreiten versorgt werden, zumindest aber mit einer Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s im Downstream. Der Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream derjenigen Unternehmer, die diesen Bedarf glaubhaft gemacht haben, muss stets befriedigt werden.
Als erwünschter Nebeneffekt werden dabei auch weitere Anschlussinhaber wie z. B. Privathaushalte, Telearbeitsplätze, kommunale Einrichtungen, Schulen und Behörden unterhalb einer Übertragungsrate von 50 Mbit/s im Downstream erschlossen.
Zu Beginn steht die Feststellung des Bedarfs nach Hochgeschwindigkeitsinternet im Gemeindegebiet.
Unternehmen mit Niederlassungen im Gemeindegebiet der Stadt Arzberg sind nun aufgerufen, ihren Bedarf an Hochgeschwindigkeitsinternet zu melden. Hierfür muss der zum Download angebotene Breitbandfragebogen vollständig ausgefüllt und unterschrieben bis zum 15.11.2013 bei der Stadt Arzberg eingehen.
Vielen Dank für Ihre Mithilfe.
Zusätzliche Informationen finden Sie unter:
www.schnelles-internet-in-bayern.de
Stadtumbau, Terrassengarten
Terrassengarten
Beseitigung von Leerständen und Neugestaltung der Flächen
Als Projekt zur Revitalisierung von innerstädtischen Leerständen wurden die Terrassengärten an der Egerstraße konzipiert. Für das Projekt wurde ein detaillierter Rahmenplan mit Gestaltungsvarianten vorgelegt. Dabei werden leerstehende Gebäude durch die Stadt angekauft, abgebrochen und in einem städtebaulich-freiraumplanerischen Konzept zu einer öffentlichen Freiraumabfolge den Kirchberg hinunter bis zur Egerstraße entwickelt.
Die schon bestehenden Gärten unmittelbar an der Kirchenburgmauer wurden mit den neuen Terrassengärten über Treppen und Wege verknüpft und somit neue „Erlebniswege“ zwischen und Ober- und Unterstadt geschaffen. Die neuen Freiräume verbessern die Aufenthaltsqualität in der Arzberger Innenstadt immens. Perspektivisch sollen die „Terrassengärten an der Egerstraße“ durch Zukauf von weiteren Leerständen erweitert werden.