Arzberg, 02.12.2014

Die Stadt Arzberg hat mit Bekanntmachung gemäß Nr. 5.1 Satz 5 BbR vom 02.08.2014 das Auswahlverfahren -einstufig- zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) durchgeführt. Die Angebotsabgabe war bis zum 30.09.2014, 11:00 Uhr befristet.

Die Stadt Arzberg beabsichtigt, mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahmen im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) zu schließen (vgl. Nr. 5.6 BbR).

• Bekanntmachung der Stadt Arzberg bezüglich der vorgesehenen Auswahlentscheidung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR)

Arzberg, 31.07.2014

Die Stadt Arzberg (Landkreis Wunsiedel i. F.) führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förder rechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie – BbR – (herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist. Die Bewerber haben Gelegenheit, bis zum Ablauf der Angebotsfrist ein Angebot abzugeben.

Der genaue Text der Bekanntmachung bzw. des Auswahlverfahrens einschließlich Karte und einem Muster des Kooperationsvertrags stehen nachfolgend zum Download zur Verfügung.

• Auswahlverfahren – einstufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR), Bekanntmachung gemäß Nr. 5.1 Satz 5 BdR, mit Karte Erschließungsgebiet (A0) und Muster Kooperationsvertrag (PDF)

Einzeldokumente:

• Auswahlverfahren, Bekanntmachung gemäß Nr. 5.1 Satz 5 BdR
• Karte Erschließungsgebiet
• Muster Kooperationsvertrag

Arzberg, 23.07.2014

Ergebnis der Markterkundung zu den Ausbauplänen im Gebiet der Stadt Arzberg

• Ergebnis Markterkundung Breitbandausbau

Ergebnis der Markterkundung zu den Ausbauplänen im Gebiet der Stadt Arzberg.

Erschließungsgebiet	Gemeindegebiet Stadt Arzberg (schwarzer Fleck)
Eingegangene Ausbauerklärungen von Netzbetreibern auf – Onlineabfrage –	keine
Eingegangene Ausbauerklärungen von Netzbetreibern auf – individuelle Abfrage –	Ein Netzbetreiber hat einen Ausbau mit mind. 25 Mbit/s im Downstream und mind. 2 Mbit/s im Upstream angekündigt; siehe Kartendarstellung

 

Die Zahl der im finalen Erschließungsgebiet verbleibenden Unternehmen stellt sich damit wie folgt dar:
17	Unternehmen mit einem Bedarf von 50 Mbit/s im Downstream und 2 Mbit/s im Upstream
68	Unternehmen mit einem Bedarf von 30 Mbit/s im Downstream und 2 Mbit/s im Upstream

Markterkundung abgeschlossen am 31.01.2014

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) dort, wo er nicht marktgetrieben erfolgt.

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Stadt Arzberg gemäß Nr. 4.1.1 Abs. 5 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes im Erschließungsgebiet vorsehen.

Im Zuge der Markterkundung wurden die im Erschließungsgebiet aktiven Netzbetreiber individuell angeschrieben. Im nachstehenden Link liegt die Allgemeine Markterkundung vor.

• Markterkundungsverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetz in Arzberg (PDF)
• Ergebnis Bedarfsermittlung im Erschließungsgebiet (PDF)

Arzberg, 06.12.2013

Ergebnis der Bedarfsermittlung für Breitbanddienste, Stadt Arzberg

• Ergebnis Bedarfsermittlung Breitbandausbau (PDF)

Die Ist- und Bedarfsermittlung (durchgeführt vom 01.10.2013 bis 15.11.2013) in der Gemeinde Arzberg hat ergeben, dass 23 Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG einen Bedarf von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 MBits/s im Upstream haben. Ferner haben 104 Unternehmer einen Bedarf von mindestens 30 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream gemeldet.

Eine Grundversorgung von mindestens 1 MBit/s im Downstream ist im gesamten Erschließungsgebiet vorhanden. In einem Teil des Erschließungsgebietes sind zudem aktuell mindestens 25 MBit/s im Downstream verfügbar. In weiten Teilen des Erschließungsgebietes besteht eine Versorgung mit LTE. Die Ortsteile Seußen und Elisenfels weisen jedoch erhebliche Lücken auf. Ferner liegen im Erschließungsgebiet Straßenzüge, welche durch einen Kabelanbieter mit bis zu 32 Mbit/s versorgt werden können. Nach aktuellen Erkenntnissen sind aber keine 25 Mbit/s garantiert.

Die aktuelle Versorgungslage in der Gemeinde Arzberg (Landkreis Wunsiedel i.F.) gestaltet sich wie folgt:

Ist-Versorgung Erschließungsgebiet	nicht verfügbar	teils verfügbar	verfügbar
Grundversorgung von mind. 2 Mbit/s im Download, kabelgebunden		x
Grundversorgung von mind. 2 Mbit/s im Download, drahtlos		x
Versorgung von mind. 25 Mbit/s im Download und mind. 2 Mbit/s im Upload		x
Versorgung mit LTE		x

Quelle: www.zukunft-breitband.de (Breitbandatlas)

Fleckendefinition: Schwarzer Fleck

Durchgeführt am 03.12.2013 im Festsaal der Bergbräu.

Der Freistaat Bayern beabsichtigt, den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) zu fördern. Die Stadt Arzberg ist aktuell im Schritt der „Vorbereitungs- & Erkundungsphase“ des Förderprozesses zum Breitbandausbau.

Am Dienstag, dem 03.12.2013, um 19 Uhr, findet im Festsaal der Bergbräu die Infoveranstaltung zum Breitbandausbau im Gemeindegebiet der Stadt Arzberg statt. Vorgestellt werden das Ergebnis der Bedarfsermittlung und das Erschließungsgebiet, in welchem der Breitbandausbau stattfinden Infoveranstaltung Breitbandausbau soll.

Bedarfsanalyse abgeschlossen am 15.11.2013

• Formular Bedarfsermittlung Breitband (PDF)

Wichtige Information für alle Firmen und Gewerbetreibenden.

Der Freistaat Bayern beabsichtigt, den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) zu fördern. Hierfür ist eine Bedarfserhebung erforderlich.

Grundlage für eine Erschließung ist der entsprechende Bedarf der angesiedelten Unternehmen gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG). Besteht ein Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber im Erschließungsgebiet mit den oben genannten Bandbreiten versorgt werden, zumindest aber mit einer Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s im Downstream. Der Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream derjenigen Unternehmer, die diesen Bedarf glaubhaft gemacht haben, muss stets befriedigt werden.

Als erwünschter Nebeneffekt werden dabei auch weitere Anschlussinhaber wie z. B. Privathaushalte, Telearbeitsplätze, kommunale Einrichtungen, Schulen und Behörden unterhalb einer Übertragungsrate von 50 Mbit/s im Downstream erschlossen.

Zu Beginn steht die Feststellung des Bedarfs nach Hochgeschwindigkeitsinternet im Gemeindegebiet.

Unternehmen mit Niederlassungen im Gemeindegebiet der Stadt Arzberg sind nun aufgerufen, ihren Bedarf an Hochgeschwindigkeitsinternet zu melden. Hierfür muss der zum Download angebotene Breitbandfragebogen vollständig ausgefüllt und unterschrieben bis zum 15.11.2013 bei der Stadt Arzberg eingehen.

Vielen Dank für Ihre Mithilfe.

Zusätzliche Informationen finden Sie unter:
www.schnelles-internet-in-bayern.de